Berlin. Bündnis 90 / die Grünen haben das Berliner Tempodrom für ihren Parteitag angemietet. Wegen der weltweiten Corona-Pandemie wurde der Veranstaltungsort zu einer Art überdimensionalen Fernsehstudio. Die Delegierten kamen virtuell zu einem innovativen und modernen digitalen Parteitag zusammen. Diese kreative Lösung zeigt, dass man trotz Pandemie in der Lage ist, politische Prozesse in Angriff zu nehmen. Daneben lässt der Parteitag erahnen, welche Möglichkeiten eine sinnvolle Nutzung der digitalen Welt für unseren Alltag mit Corona bereithält.
Die hessische Landtagsabgeordnete Mirjam Schmidt hat während des Parteitags Brot gebacken. Die Abgeordnete für den Frankfurter Süden begründet es auf Facebook ironisch mit einer Tat „aus lauter Verzweiflung“. Weiterhin lässt Schmidt in dem Post wissen, dass sie die Atmosphäre und die Nähe in der Halle vermisst.
Aber auch inhaltlich hatte das Parteievent einiges zu bieten. Insgesamt haben die Grünen ihre bundespolitischen Ambitionen auf eine Regierungsbeteiligung untermauert. Im Vordergrund stehen im Wesentlichen acht Punkte für das neue Grundsatzprogramm.
Die Delegierten bekennen sich zum Ziel der globalen Erwärmung von maximal 1,5 Grad. Wohingegen die knapp 800 Teilnehmer gegen eine Verankerung eines Tempolimits stimmten. Der Vorschlag sah Limits von 130. km/h auf Autobahnen und 30 km/h innerorts vor. Auch das Thema Gentechnik wurde aufgenommen und man steht positiv zur Nutzung im medizinischen Bereich und ablehnend der landwirtschaftlichen Nutzung gegenüber. Daneben setzt man sich für kostenlose Bildung in Kitas und Schulen ein. Volksentscheide auf Bundesebene wurden von Delegierten abgelehnt, stattdessen sollen Bürgerräte etabliert werden. Etwas vage blieb man bei der Herabsetzung des Wahlalters, da man keine Altersgrenze festlegte. Ein Antrag der Grünen Jugend zur Kennzeichnungspflicht von Polizisten fand keine Mehrheit. Allerdings, möchte man die Beamten für Diskriminierung sensibilisieren. Ebenso wie der Parteivorstand möchte die Basis Hartz IV überwinden. Nur eben nicht durch Einkommens- und Vermögensprüfungen, sondern durch ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur wurde auf das nächste Jahr vertagt. Wobei zu erwähnen wäre, dass Robert Habeck es geschafft hat vor den Kameras einen positiven Eindruck zu hinterlassen. Annalena Baerbock liegt etwas mehr der persönliche Kontakt. Vielleicht auch deshalb bleibt die Frage offen?
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