Schlagwort-Archive:Grüne

Regierungskrise in Sachsen-Anhalt

Magdeburg. Reiner Haseloff hat vergangene Woche den Innenminister Holger Stahlknecht entlassen. Daraufhin trat der geschasste als CDU-Vorsitzender in dem östlichen Bundesland zurück. Vorausgegangen war eine Debatte um den Rundfunkbeitrag und das Verhältnis zwischen CDU und AfD in Magdeburger Landtag.

Grüne Parteibasis stimmt für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Worum geht es?

Deutschland. Auf dem Bundesparteitag von Bündnis 90 / die Grünen wurde die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) mehrheitlich beschlossen. Das Parteimitglied und ehemalige Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske kritisierte den Beschluss.

Digitaler Parteitag der Grünen

Berlin. Bündnis 90 / die Grünen haben das Berliner Tempodrom für ihren Parteitag angemietet. Wegen der weltweiten Corona-Pandemie wurde der Veranstaltungsort zu einer Art überdimensionalen Fernsehstudio. Die Delegierten kamen virtuell zu einem innovativen und modernen digitalen Parteitag zusammen. Diese kreative Lösung zeigt, dass man trotz Pandemie in der Lage ist, politische Prozesse in Angriff zu nehmen. Daneben lässt der Parteitag erahnen, welche Möglichkeiten eine sinnvolle Nutzung der digitalen Welt für unseren Alltag mit Corona bereithält.

Gefährden Hessens Grüne Habecks Kanzlerambitionen

Wiesbaden/Berlin. Die hessischen Grünen werden immer mehr zur Gefahr für die Kanzlerambitionen Robert Habecks. Dem smarten und charismatischen Co-Vorsitzenden der Grünen werden regelmäßig Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur seiner Partei nachgesagt. Er gehört zum Realo-Flügel der Partei, der auch offen für Bündnisse mit der Union ist.

Die Kommunalwahlen zwischen Rhein und Ruhr

Düsseldorf. Laut der ersten Prognose konnte die CDU mit 36 Prozent ihr Ergebnis von vor sechs Jahren in etwa stabilisieren. Die SPD sackte in ihrem Stammland auf 23,5 Prozent ab. Die Grünen konnten 7,3 Prozent hinzugewinnen und kommen nun auf 19 Prozent. Die FDP und die Linke verloren jeweils Wähleranteile im Nachkommabereich. Die kleinere Regierungspartei kommt landesweit auf 4,5 Prozent. Die Linke erhielt 4 Prozent. Andere Wählergruppen erhielten zwischen Rhein und Ruhr 7 Prozent. Mit 6 Prozent wurde die rechtsradikale AfD vierte Kraft.

Der Fall Nawalny und warum die Grünen scheinbar nichts aus ihren Fehlern lernen

Berlin. Wie immer fordern die Grünen eine Stärkung der Opposition gegen autoritäre Regime. Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny ist ihr aktueller Sympathieträger. Der Anführer der russischen Fortschrittspartei sollte vergiftet werden. Die Täter und ihre Motive sind noch unbekannt.